10.07.2006 / Weida
Im Dauerstreit mit dem Zweckverband Wasser/Abwasser "Mittleres
Elstertal" rüstet die Stadt Weida finanziell für das
Verfahren beim
Verwaltungsgericht auf. Der Stadtrat beschloss über- und
außerplanmäßige Ausgaben, um die Rechtsanwalts- und
Gerichtskosten im
Haushalt 2006 zu sichern.
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Weida hatte sich mit Crimla, Hirschfeld und Zedlitz vor Gericht die
Rückerstattung der sogenannten Fehlbedarfsumlage
Straßenentwässerung
vom Zweckverband "Mittleres Elstertal" erstritten. Der gab allerdings
nicht klein bei. 485 264,77 Euro sollen in die Verbandskasse
zurückgespült werden.
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Was ist eigentlich ein
Zweckverband?
Das sollte ein Zusammenschluß von Gemeinden sein, die
gemeinschaftlich eine Aufgabe bewältigen wollen. Wie ist es
möglich, dass Mitgliedsgemeinden gegen einen Zweckverband klagen
müssen?
Auch hier handelt es sich um
zurückliegende Zeiten (1993 bis 2002). Die
Bundesländer sollten endlich die finanzielle Verantwortung
für gravierende Fehlentwicklungen tragen.
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